AGB und Fernabsatz-Pflichtinformationen
§ 1 Anbieter/Geltungsbereich: Anbieter und Ihr Vertragspartner für www.ursula-scholz.de bzw. shop.ursula-scholz.de ist die Ursula Scholz GmbH, vertreten durch die geschäftsführende Gesellschafterin Ursula Scholz und Thomas Thiel, Am Goethepark 18. 15566 Schöneiche bei Berlin, Deutschland, registriert bei Amtsgericht Frankfurt/Oder HRB 7173, UST IDNr. DE 114 224 811, Tel. +49 (0) 30 64903999. Für Rückfragen bitte nutzen Sie unser Kontaktformular. Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und der Ursula Scholz GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die Ursula Scholz GmbH nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 2 Vertragsschluss/-sprache und –text: Alle Angebote sind freibleibend. Eine Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar ("Ihre Vertragserklärung").
Soweit Sie im Internet unter www.ursula-scholz.de, bzw. shop.ursula-scholz.de einkaufen, informieren wir Sie auf unserer "Hilfe"-Seite unter dem Menüpunkt "Bestellprozess: Wie bestelle ich bei ursula-scholz.de ?" detailliert darüber, wie Sie die auf unseren Produktansichtsseiten präsentierten Waren auswählen, in den "Warenkorb" legen und bestellen können. Etwaige Eingabefehler können Sie im Warenkorb durch Entfernen der an den Produkten gesetzten Haken oder durch Anklicken des Buttons "Alle markierten Produkte löschen" korrigieren, bevor Sie den Bestellprozess abschließen. Durch Anklicken des Buttons "zur Kasse" auf der letzten Seite des Online-Bestellformulars geben Sie ein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die von Ihnen in den Warenkorb gelegten Gegenstände ab.
Ein Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware zustande.
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung. Der Vertragstext (Ihre Bestelldaten und diese AGB) wird von uns gespeichert und Ihnen spätestens zusammen mit der Warenlieferung übersendet. Die AGB können Sie auch jederzeit auf www.ursula-scholz.de, bzw. shop.ursula-scholz.de einsehen.
§ 3 Angebotsbeschränkungen Wir bieten keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch unsere Produkte für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Die Abgabe unserer Artikel an Kunden, die zu Zwecken bei uns einkaufen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB), erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
§ 4a Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern Sie als Verbraucher bestellen, haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß folgender Belehrung:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Ursula Scholz GmbH, Am Goethepark 18, 15566 Schöneiche bei Berlin, Deutschland Tel. +49 (0) 30 64903999 oder per Kontaktformular.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Schmucksendungen werden nach Anmeldung bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 4b Auslandsrücksendungen/Kontaktmöglichkeiten bei Fragen zu Retouren Bei Rücksendungen der Ware aus dem Ausland trägt das Retourenporto der Kunde.
Bei Rückfragen kontaktieren Sie uns bitte . Tel. +49 (0) 30 64903999
§ 5 Lieferadresse/Selbstbelieferungsvorbehalt Wir liefern an die angegebene Lieferadresse. Liefer- und Rechnungsadresse können voneinander abweichen. In diesem Fall ist eine Bestellung per Nachnahme nicht möglich. Die Rechnungsadresse muss die Wohnortadresse des Bestellers enthalten. Die Angabe einer Packstation oder eines Postfaches als Rechnungsadresse ist nicht möglich. Unsere Lieferverpflichtung steht unter dem Vorbehalt der gegenseitig akzeptierten Bestellannahme.
§ 6 Zahlung/Preise/Versandkosten/Lieferzeiten
Sie können grundsätzlich zwischen den Zahlungsarten Rechnung, Bankeinzug, Kreditkarte und Nachnahme wählen. Bei Inlandsbestellungen mit einem Warenwert von über 500,00 € sowie bei allen Auslandsbestellungen akzeptieren wir nur Kreditkartenzahlung. Erfolgt die Zahlung per Bankeinzug, wird Ihr Konto am Tag des Warenversands belastet. Erfolgt die Zahlung per Kreditkarte, belasten wir Ihr Konto unmittelbar nach Auftragseingang. Für ausreichende Deckung des Kontos zum Zeitpunkt der Abbuchung ist zu sorgen, eventuelle Kosten durch eine von Ihnen zu vertretende Rückbelastung des Rechnungsbetrages (Rücklastschriftgebühr) sind von Ihnen zu tragen. Alle Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer (MwSt.). Es fallen keine Versandkosten an.
§ 7 Eigentumsvorbehalt Alle Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungsbetrages einschließlich aller Nebenkosten unser Eigentum. Der Käufer darf zwar im Rahmen des üblichen Geschäftsverkehrs über die Ware verfügen, sie jedoch weder verpfänden noch sicherheitsübereignen.
§ 8 Nutzung der Kundendaten/Einwilligung in Bonitätsprüfung Ihre Kundendaten wie Vorname, Name, Geburtsdatum, Rechungs- und Lieferanschrift, E-Mail-Adresse sowie Bankverbindungs- und Kreditkartendaten werden durch schmuckringe.berlin zum Zwecke der Abwicklung von Bestellungen und Zahlungsvorgängen verarbeitet und genutzt. Darüber hinaus verwenden wir Ihre Daten, um mit Ihnen über Ihre Bestellungen zu kommunizieren, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten. Zur Information über Ihrer Bestellung ähnlicher Produkte bei schmuckringe.berlin verwenden wir Ihre Daten nur, wenn Sie uns hierfür ausdrücklich Ihre Einwilligung erteilt haben.
Sie können nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes unentgeltlich Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten verlangen. Unsere ausführliche Datenschutzerklärung finden Sie unter Datenschutz.
§ 9 Mängelansprüche/Haftung
Liegt bei Ablieferung ein Mangel der Ware vor, können Sie nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen zunächst Nacherfüllung verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, haben Sie nach Ihrer Wahl die Rechte, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten
Für Ihnen zustehende Schadensersatzansprüche gilt Folgendes:
Wir haften uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für aufgrund vorsätzlicher oder fahrlässiger Pflichtverletzung von uns verursachte Schäden an Leben, Körper und Gesundheit.
Für Sach- und Vermögensschäden haften wir, soweit wir diese vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachen.
Verletzen wir eine wesentliche Vertragspflicht oder eine Kardinalpflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, so haften wir für Sach- und Vermögensschäden auch bei leichter Fahrlässigkeit. Das Gleiche gilt, wenn Ihnen Ansprüche auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zustehen.
Bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Kardinalpflicht aufgrund leichter Fahrlässigkeit ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die obigen Haftungsbeschränkungen gelten auch dann, wenn uns eine Lieferung durch Zufall zu einem Zeitpunkt unmöglich wird, in dem wir uns in Verzug befinden, oder Sie sonstige Ansprüche, insbesondere deliktische Ansprüche oder einen Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung, geltend machen. Sie gelten nicht, soweit wir eine Garantie übernommen haben oder nach dem Produkthaftungsgesetz haften.
Im Übrigen ist unsere Haftung ausgeschlossen.
Soweit wir haften, unsere Haftung eingeschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies gleichermaßen für Schäden aufgrund von Pflichtverletzungen unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 10 Entsorgung von Verpackungen Wir sind gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa den „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder das „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung.
§ 11 Urheberrecht Copyright Ursula Scholz GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Texte, Bilder und andere Werke auf unserer Website und in unseren Katalogen unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderen Schutzgesetzen. Die Verwertung, insbesondere das Kopieren und Verbreiten – auch einzelner – geschützter Inhalte unserer Website/Kataloge sowie deren öffentliche Wiedergabe zu kommerziellen Zwecken ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt.
§ 12 Gerichtsstand, anwendbares Recht Sofern der Besteller Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Schöneiche bei Berlin Gerichtsstand. Es gilt deutsches Recht. Diese Rechtswahl gilt für Verbraucher nur insoweit, als ihnen hierdurch nicht der Schutz entzogen wird, der ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, gewährt wird. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Ursula Scholz GmbH, Am Goethepark 18, 15566 Schöneiche bei Berlin, Deutschland
im Januar 2015